Berlin (ddp). Das Bundestagsmandat für die Beteiligung am US-geführten Anti-Terror-Einsatz
«Operation Enduring Freedom» soll um ein Jahr verlängert werden. Wie Regierungssprecher Bela Anda am Montag in Berlin sagte, wolle das Bundeskabinett unter Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss fassen.
Das Mandat für die deutschen Streitkräfte läuft am 15. November aus und soll um ein Jahr bis zum 15. November 2006 verlängert werden. Der Antrag werde gleich dem Bundestag zugeleitet, damit dieser noch vor Ablauf des Mandates - vermutlich am 8. November - darüber abstimmen könne, sagte Anda weiter.
Das Anti-Terror-Mandat beinhaltet auch die Operation
«Active Endeavor», die unmittelbar nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA von der NATO begonnen wurde. Die Operation umfasst die Kontrolle der Seefahrtswege und konzentrierte sich zunächst auf das östliche Mittelmeer. Im März 2003 wurde die Operation auf die Straße von Gibraltar ausgedehnt, seit 2004 läuft der Seeeinsatz im gesamten Mittelmeer sowie weiter am Horn von Afrika.
Die
Anti-Terror-Operationen trügen auch zum Erfolg der ISAF-Friedensmission in Afghanistan bei, betonte Anda. Die von den Amerikanern geforderte Zusammenführung der zwei Afghanistan-Mandate ISAF für die Internationale Schutztruppe und «Enduring Freedom» für die Terrorbekämpfung lehnt Deutschland bisher ab.
Das Mandat für beide Anti-Terror-Operationen umfasst maximal 3100 deutsche Soldaten. Das deutsche Kontingent beinhaltet rund 250 Sanitätskräfte, rund 100 Spezialkräfte, rund 500 Lufttransportkräfte, rund 1800 Seestreitkräfte und Seeluftstreitkräfte sowie rund 450 Unterstützungskräfte. Die Mandatsobergrenze sei bisher nie voll ausgeschöpft worden, hieß es aus dem Verteidigungsministerium. Eine Reduzierung der Zahl der deutschen Soldaten sei nicht geplant.
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yahoo-news
