»Für Migranten wird es jetzt noch schwieriger«
Flüchtlinge haben auch von der großen Koalition nichts Gutes zu erwarten. Bisherige Versprechen wurden nicht eingehalten. Ein Gespräch mit Frank Gockel
Die Flüchtlingsbewegung stand schon oft auf dem Standpunkt, daß es nicht mehr schlimmer kommen könne, und jedes Mal kam es schlimmer. Der Trend, zwischen »guten« und »schlechten« Ausländern zu unterscheiden, wird sich weiter fortsetzen. Flüchtlinge, die sowieso kaum noch nach Deutschland kommen, werden es noch schwieriger haben. Unter der rot-grünen Bundesregierung und den jeweiligen Landesregierungen sind viele Versprechen gemacht worden, wie etwa der Schutz vor geschlechtsspezifischer oder nichtstaatlicher Verfolgung. Sie wurden nicht eingehalten. Statt dessen wurden Arbeitsverbote für Flüchtlinge, Abschiebelager und die weitere Kriminalisierung von »Illegalen« flächendeckend eingeführt. Dieser Trend wird sich in einer großen Koalition fortsetzen. Für jeden kleinen Schritt, den wir nach vorne schaffen, werden wir zwei Schritte zurück müssen. [...]
Interview in der jungen Welt
Die Flüchtlingsbewegung stand schon oft auf dem Standpunkt, daß es nicht mehr schlimmer kommen könne, und jedes Mal kam es schlimmer. Der Trend, zwischen »guten« und »schlechten« Ausländern zu unterscheiden, wird sich weiter fortsetzen. Flüchtlinge, die sowieso kaum noch nach Deutschland kommen, werden es noch schwieriger haben. Unter der rot-grünen Bundesregierung und den jeweiligen Landesregierungen sind viele Versprechen gemacht worden, wie etwa der Schutz vor geschlechtsspezifischer oder nichtstaatlicher Verfolgung. Sie wurden nicht eingehalten. Statt dessen wurden Arbeitsverbote für Flüchtlinge, Abschiebelager und die weitere Kriminalisierung von »Illegalen« flächendeckend eingeführt. Dieser Trend wird sich in einer großen Koalition fortsetzen. Für jeden kleinen Schritt, den wir nach vorne schaffen, werden wir zwei Schritte zurück müssen. [...]
Interview in der jungen Welt
autodefentsa - 25. Okt, 13:56 in ... meinung(en)
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